Wie verteidigt sich die Demokratie und ihre Demokrat:innen am besten gegen ihre Feinde?
Webinar am Dienstag, 3.12.2024, 20:30 – 22:00 Uhr
Wenn eine Partei, deren Jugendorganisation und Landesverbände gesichert rechtsextrem sind, bei Landtagswahlen von jeder und jedem dritten gewählt wird, stellt sich diese Frage drängender denn je.
Unser Rechtsstaat sieht auf diese Frage nicht nur eine Antwort vor. Vom Parteiverbot, das gerade 113 Bundestagsabgeordnete um CDU-MdB Marco Wanderwitz eingebracht haben, bis zu einer Grundrechtsverwirkung einzelner AfD-Leute, wie sie Indra Ghosh in der größten jemals in Deutschland gestarteten Petition fordert.
Welche Argumente für und gegen diese und andere Wege sprechen, darüber soll im Webinar von Europe Calling gesprochen und mit allen Teilnehmenden diskutiert werden.
Mit dabei sind in alphabetischer Reihenfolge:
Indra Ghosh, Initiator der Petition “Höcke stoppen” und “Kein Mandat bei Volksverhetzung!“
Prof. Dr. Kathrin Groh, Professorin für Öffentliches Recht an der Universität der Bundeswehr in München
Dr. Felix Kolb, Geschäftsführender Vorstand von Campact e.V.
Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Sachsen und Initiator des Antrags zum AfD-Verbot
